SV.2019.17
OGH.2019.81
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07.02.2020
OGH
Urteil
Sprüche: - nicht vergeben -
SV. 2019.17
OGH. 2019.81
U R T E I L
Der Fürstliche Oberste Gerichtshof hat als Revisionsgericht durch seinen ersten Senat unter dem Vorsitz des Präsidenten Univ. Prof. Dr. Hubertus Schumacher sowie die OberstrichterIn lic. iur. Christian Zingg, Dr. Marie-Theres Frick, Dr. Thomas Hasler und lic. iur. Thomas Ritter als weitere Mitglieder des Senates, ferner im Beisein der Schriftführerin Astrid Wanger in der Sozialversicherungssache der Antragstellerin A, vertreten durch ..., gegen die Antragsgegnerin Liechtensteinische Invalidenversicherung, Gerberweg 2, 9490 Vaduz, wegen Invalidenrente, infolge Revision der Antragstellerin vom 11.09.2019, ON 7, gegen das Urteil des Fürstlichen Obergerichtes vom 08.08.2019, ON 6, womit der Berufung der Antragstellerin vom 04.06.2019, ON 1, gegen die Entscheidung der Liechtensteinischen Invalidenversicherung vom 06.05.2019, A.2017/083, keine Folge gegeben wurde, in nicht öffentlicher Sitzung zu Recht erkannt:
 
Der Revision wird k e i n e F o l g e gegeben.
T a t b e s t a n d :
1.1.
Die ...1968 geborene Antragstellerin und nunmehrige Revisionswerberin war vom 02.11.1987 bis 30.06.2017 als Betriebsmitarbeiterin zu 100% bei B beschäftigt; das Arbeitsverhältnis wurde wegen langer Krankheit von der Arbeitgeberin gekündigt. Sie meldete sich am 01.08.2016 zum Bezug einer liechtensteinischen IV-Rente an. Als Grund für die gesundheitliche Beeinträchtigung gab sie an, Diabetikerin zu sein und an einer Ödematisierung der Bandstrukturen am Fussgelenk (Arthrose) zu leiden.
Mit Arztbericht vom 13.09.2016 stellte der behandelnde Rheumatologe Dr. C folgende Diagnosen mit Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit: Tibialis posterior Insuffizienz Grad 2-3 bds, Senkfüsse bds., ausgeprägte naviculo-cuneiforme Arthrose rechts, Status nach subchondraler Fraktur des Processus articularis superior des Calcaneus (MR3/16), DD: Charcot-Füsse im Rahmen Pkt. 2. Ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit wurden Diabetes Mellitus Typ 2, arterielle Hypertonie und Adipositas festgestellt.
Gemäss Austrittsbericht vom 31.10.2016 des Spitals F wurde ein operativer Eingriff, nämlich eine mediale Calcaneus Slide-Osteotomie und Fixation mit 6.5 mm Biomed-Schraube sowie eine Arthrodese naviculo cuneiforme und Fixation mit Medartis 2,8 mm Flügelplatte und separater 3,5 mm Zugschraube rechts am 21.10.2016 durchgeführt.
Mit Arztbericht vom 13.03.2017 stellte der behandelnde Arzt Dr. E, Innere Medizin, folgende Diagnose mit Auswirkung auf die Arbeitsunfähigkeit fest: Knick-Senkfuss beidseits mit Tibialis posterior Insuffizienz Grad I bis II rechts, naviculo-cuneiforme Arthrose rechts, Status nach medialer Calcaneus Slide-Osteotomie und Fixation mit Biomed-Schraube 10/2016. Status nach Arthrodese naviculo cuneiforme und Fixation mit Medartis Flügelplatte und Zugschraube 10/2016, verkürzte Wadenmuskulatur. Weiter wurden folgende Diagnosen ohne Auswirkung auf die Arbeitsfähigkeit festgestellt: Diabetes Mellitus Typ II, insulinpflichtig seit 2010, Mikroalbuminurie, insuffiziente Blutzuckereinstellung aktuell, chronische Niereninsuffizienz, Adipositas WHO Grad II, arterielle Hypertonie und Hyperlipidämie. Bei längerer Belastung würden Schmerzen in beiden Füssen bestehen. Längeres Stehen sei noch nicht möglich. Eine rein sitzende Tätigkeit sei der Antragstellerin uneingeschränkt zumutbar. Eine Tätigkeit mit Rotation im Sitzen und eine wechselbelastende Tätigkeit seien ihr nur während jeweils 2-3 Std./Tag zumutbar.
1.2.
Mit Verfügung vom 27.06.2017 wurde der Antrag auf Zuerkennung einer Invalidenrente abgewiesen. Gemäss Stellungnahme des Ärztlichen Dienstes, Dr. G sei in Kenntnis aller Vorakten von einer vollen Arbeitsunfähigkeit in der zuletzt ausgeübten Tätigkeit auszugehen; dagegen sei eine rein sitzende Tätigkeit in geringem Ausmass auch mit wechselbelastenden Aufgaben sowie Arbeiten mit Rotation im Sitzen vollschichtig zumutbar, sofern es sich um eine sitzende Tätigkeit mit der Möglichkeit handele, die Beine zwischenzeitlich hochzulagern. Dem Einkommensvergleich wurde ein Valideneinkommen von CHF 53'735.00 aufgrund des bei der letzten Arbeitgeberin erzielten Verdienstes und ein Invalideneinkommen aufgrund der LSE-Tabelle TA 1, Kompetenzenzniveau 1 (einfache Tätigkeiten körperlicher oder handwerklicher Art; Frauen, monatlicher Median aller Berufssparten) von CHF 54'364.00 gegenübergestellt.
1.3.
Mit Vorstellung vom 07.09.2017 beantragte die Antragstellerin die Einholung eines polydisziplinären Sachverständigengutachtens, zusätzlich sei bei den behandelnden Ärzten Verlaufsberichte einzuholen.
1.4.
Ergänzend wurde der Bericht vom 06.04.2017 von Dr. D, Facharzt für Orthopädie und orthopädische Chirurgie, Facharzt für Physikalische Medizin und Rehabilitation, eingeholt. Aufgrund der operativen Versorgung am rechten Fuss sowie der ausgeheilten Fraktur am linken Fuss könnte zukünftig bei idealer Umsetzung der Empfehlungen eine leichte Tätigkeit vollschichtig möglich sein. Die bereits beschriebene massive Gewichtssituation, einschliesslich des Diabetes mellitus in Verbindung mit der arteriellen Hypertonie und der Niereninsuffizienz, lasse aus der jetzigen Perspektive keine günstige Prognose zu. Die Antragstellerin habe umfangreiche Diätberatungen sowie Anleitungen zu diesem Thema bekommen. Eine praktische Umsetzung sei bisher nicht gelungen.
Gemäss Untersuchungsbericht vom 14.07.2017 wurden vom Spital F folgende Diagnosen gestellt: Verdacht auf Delayed Union bei Status nach medialer Calcaneus-Slide-Osteotomie und Fixation mit 6.5 mm Biomed-Schraube am 21.10.2016, Status nach Arthrodese naviculo-cuneiforme und Fixation mit Medartis 2.8 mm Flügelplatte und separater 3.5 mm Zugschraube rechts am 21.10.2016 mit/bei Knick-Senkfuss bds. (re >li) mit Tibialis posterior Insuffizienz Grad I-II re mit/bei naviculo-cuneiformer Arthrose re, Unterschenkelödeme beidseits unklarer Aetiologie, DD venöse beziehungsweise lymphatische Abflussstörung und Herzinsuffizienz. Die Beschwerden der Antragstellerin könnten trotz Delayed union der Arthrodese nur teilweise erklärt werden. Es gebe keine Kontraindikation, einen sitzenden Beruf auszuüben.
Gemäss Untersuchungsbericht des Spitals F vom 14.11.2017 wurde die Diagnoseliste mit chronischem Ulcus plantar MTP I Gelenk links sowie mit Verdacht auf periphere Polyneuropathie ergänzt. Die Antragstellerin gebe an, mit den postoperativ verordneten Schuheinlagen sehr wenig Schmerzen zu haben. Jedoch könne sie barfuss nur sehr kurze Gehstrecken laufen. Die Schmerzen seien aber laut Antragstellerin nicht in der Arthrosezone, sondern vermehrt lateral und medial plantar vorhanden.
Mit Stellungnahme vom 03.10.2018 hielt die Ärztin des Regionalen ärztlichen Dienstes G, an ihrer Beurteilung der Arbeitsfähigkeit (im Sitzen) fest.
Mit Arztbericht vom 12.11.2018 wies Dr. C, Rheumatologe, darauf hin, dass die Behandlung weitestgehend durch die Kollegen am Spital F erfolgen würde. Nach der durchgeführten Operation zeige sich ein weitgehend unveränderter Befund mit betont belastungsinduzierten Schmerzen im Bereich beider Füsse. Die Antragstellerin könne lediglich sehr kurze Strecken laufen, die Gehstrecke werde für circa 10 Minuten angegeben. Deshalb könne sie kaum Arbeiten erledigen. Die Frage sei, inwieweit die Antragstellerin mit der komplexen Fussproblematik mit ihrem Bildungsstand für sitzende Arbeiten vermittelbar sei. Auch dürfte sie durch die Gehbehinderung für dem Leiden angepasste, mehrheitlich sitzende Tätigkeiten infolge Gehbehinderung weniger leistungsfähig sein. Eine genaue Abschätzung der Belastungsfähigkeit solle mittels Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) erfolgen.
Mit Schreiben vom 11.03.2019 machte die Antragstellerin unter Bezugnahme auf Dr. C im Wesentlichen geltend, es sei fraglich, ob sie auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt für eine rein sitzende Tätigkeit vermittelbar sei. Ebenfalls sei es zweifelhaft, ob sie eine solche Tätigkeit aufgrund der fehlenden Mobilität grundsätzlich ausüben könne. Auch wenn die Tätigkeit selbst sitzend auszuüben sei, verlange das Antreten einer solchen Stelle eine gewisse Mobilität, die ihr schlichtweg fehlen würde. Es wäre wohl erforderlich, dass sie von dritten Personen zu einer möglichen Arbeitsstelle gebracht werde, allenfalls unter Berücksichtigung eines Rollstuhls, was wohl nicht hinreichend sei, um eine Vermittelbarkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt annehmen zu können.
1.5.
Mit Entscheidung vom 06.05.2019 gab die Antragsgegnerin der Vorstellung gegen die den Antrag auf Zuerkennung einer Invalidenrente abweisenden Verfügung keine Folge. Zur Begründung verwies sie unter anderem darauf hin, dass sich die behandelnden Ärzte bei der Frage, ob die Antragstellerin eine sitzende Tätigkeit ausüben könne, weitgehend einig seien. Die von Dr. C im Schreiben vom 12.11.2018 aufgeworfene Frage der Vermittelbarkeit betreffe nicht die vorliegend zu beurteilende Arbeitsunfähigkeit in angepasster Tätigkeit. Die Gehbehinderung, welche sich nach Meinung von Dr. C auf die Leistungsfähigkeit auswirken dürfte, beschlage zudem nur mehrheitlich sitzende Tätigkeiten und nicht rein sitzende Tätigkeiten. Entsprechend habe bereits der Hausarzt Dr. E festgehalten, dass wechselbelastende Tätigkeiten lediglich im Rahmen von 2-3 Std./Tag zumutbar seien. Nachdem sich sowohl das Spital F, der Hausarzt Dr. E, Dr. D und Dr. C bezüglich der Arbeitsfähigkeit der Antragstellerin für eine sitzende Tätigkeit weitgehend einig seien, die Schmerzen nur ohne Schuheinlagen überhaupt auslösbar seien und auch der ärztliche Dienst der IV eine Arbeitsfähigkeit im Sitzen bestätigt habe, seien weitere Abklärungen zur Arbeitsfähigkeit in einer leidensadaptierten Tätigkeit aus orthopädischer Sicht nicht notwendig. Dem Vorbringen der Antragstellerin, dass lediglich die Stellungnahme des RAD zur Beurteilung der Arbeitsfähigkeit vorliegen würde, entspreche damit nicht den Tatsachen. Beim Ulcus von 0.5 x 0.5 cm sei zudem nicht von einer invalidisierenden Problematik auszugehen. Grundsätzlich müsse im versicherungsrechtlichen Verfahren nicht jedem Beweisantrag stattgegeben werden. Hierzu sei weder die Antragsgegnerin im Vorstellungsverfahren verpflichtet, noch das Fürstliche Obergericht im Berufungsverfahren. Dies vor allem dann nicht, wenn dies zur Sachverhaltsabklärung nicht erforderlich erscheine. Dr. G des RAD habe am 03.10.2018 mitgeteilt, dass sich nichts an der Arbeitsfähigkeit im Sitzen geändert habe. Bei einer sitzenden Tätigkeit seien die Füsse entlastet; es seien auch keine weiteren Abklärungsmassnahmen erforderlich. Der RAD habe damit vorliegend nicht offene Fragen eigenständig beurteilt, sondern vor allem mitgeteilt, ob die Einwände der Antragstellerin sowie die Berichte der behandelnden Ärzte weitere Abklärungen erforderlich machen würden. Dies sei mit Schreiben vom 03.10.2018 ausdrücklich verneint worden. Die IV müsse nach wie vor die Möglichkeit haben, unter Zuhilfenahme des RAD Stellungnahmen von Versicherten und behandelnden Ärzten vorab auf deren Stichhaltigkeit zu überprüfen und aus versicherungsmedizinsicher Sicht zu beurteilen, ob sich weitergehende Abklärungen als indiziert erweisen würden. Zusammengefasst stehe damit fest, dass aufgrund der vorhandenen IV-Akten der Antragstellerin eine sitzende Tätigkeit vollschichtig zumutbar sei.
Die Invalidenversicherung sei der Ansicht, dass die Organisation des Arbeitsweges der Antragstellerin zumutbar sei, sei es durch Benützung eines eigenen Fahrzeuges, der öffentlichen Verkehrsmittel oder sei es durch den Beizug von Drittpersonen. Es ist aber nicht davon auszugehen, dass die Antragstellerin wegen der Bewältigung des Arbeitsweges nicht vermittelbar wäre.
2.
Gegen die Entscheidung der Liechtensteinischen Invalidenversicherung vom 06.05.2019 brachte die Antragstellerin am 04.06.2019 beim Fürstlichen Obergericht das Rechtsmittel der Berufung ein und beantragte, das Fürstliche Obergericht möge der Berufung kostenpflichtig Folge geben und die bekämpfte Entscheidung dahingehend abändern, dass der Antragstellerin eine ihrem IV-Grad entsprechende Invalidenrente zuerkannt werde. Hilfsweise wurde ein Aufhebungs- und Zurückverweisungsantrag gestellt.
2.1.
Als Berufungsgrund wurden Mangelhaftigkeit des Verfahrens sowie unrichtige Tatsachenfeststellung / Beweiswürdigung geltend gemacht.
Im Wesentlichen wurde die Berufung damit begründet, dass die Invalidenversicherung trotz des dahingehenden Antrages der Antragstellerin keine Evaluation der funktionalen Leistungsfähigkeit der Antragstellerin (EFL) durchgeführt habe. Obwohl im gegenständlichen Fall die Frage der Mobilität eine ausschlaggebende Rolle spiele und dies auch von Dr. C mit seinem Bericht vom 12.11.2018 ausdrücklich als notwendig erachtet worden sei, sei eine solche EFL-Testung nicht durchgeführt worden. Es liege damit kein verlässliches nachvollziehbares Ergebnis zur tatsächlichen körperlichen Belastbarkeit der Antragstellerin vor. Die Invalidenversicherung sei dem Beweisantrag auf Durchführung eines EFL-Tests zur Frage der Leistungsfähigkeit der Antragstellerin, dies insbesondere im Hinblick auf die fehlende Mobilität der Antragstellerin, aus nicht nachvollziehbaren Gründen nicht nachgekommen. Die Frage der Belastbarkeit und die Mobilität der Antragstellerin seien für die Einschätzung ihrer Restleistungsfähigkeit von erheblicher Bedeutung. Aus den Abklärungsergebnissen ergebe sich, dass die Antragstellerin zu Fuss nur ganz kurze Strecken zurücklegen könne und keine Hindernisse wie Stiegen überwinden könnte. Auch wenn die Antragstellerin eine rein sitzende Tätigkeit aus Sicht der Invalidenversicherung ausüben könne, sei für die realistische Annahme der Ausübung einer solchen Tätigkeit eine entsprechende Mobilität vorausgesetzt. Sie müsse selbst bei einer sitzenden Tätigkeit auch Strecken zu Fuss zurücklegen können, wobei ihr eine entsprechende Belastung zumutbar sein müsse. Die Invalidenversicherung unterstelle der Antragstellerin eine Verweistätigkeit, die sie angesichts ihrer fehlenden Mobilität nicht ausüben könne. Da sich die Invalidenversicherung vorliegend lediglich auf die von den behandelnden Ärzten eingeholten medizinischen Unterlagen sowie auf die Stellungnahme ihres RAD gestützt habe, hätte auch aus diesem Blickwinkel heraus für die Invalidenversicherung die Verpflichtung bestanden, die von der Antragstellerin beantragte EFL-Testung durchzuführen. Die Antragstellerin habe in Bezug auf die festgestellten Diagnosen ohnehin keine externe Abklärung verlangt, hingegen ausdrücklich die Durchführung einer EFL-Testung. Erst wenn eine solche Abklärung vorliege, könne eingeschätzt werden, ob und in welchem Umfange die Antragstellerin die ihr theoretisch noch zugemutete rein sitzende Tätigkeit tatsächlich ausüben könne. Erst wenn eine solche Abklärung vorliege, könne eingeschätzt werden, ob und in welchem Umfange die Antragstellerin die ihr theoretisch noch zugemutete rein sitzende Tätigkeit tatsächlich ausüben könne. Sollte die Antragstellerin nicht hinreichend mobil sein, so müsste ihr zur Umsetzung der theoretischen Arbeitsfähigkeit sodann ein Rollstuhl von der IV finanziert werden, sowie einem Paraplegiker. Wenn eine versicherte Person aufgrund ihrer fehlenden Mobilität auf Dritthilfe angewiesen sei, könne eine zumutbare Tätigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht bestehen. Weiter wird beantragt, dass festgestellt werde, der Antragstellerin sei spätestens ab 13.03.2017 medizinisch theoretisch eine rein sitzende Tätigkeit zu 100 % zumutbar und dass Einschränkungen bei einer solchen Tätigkeit mit Rotation im Sitzen und für eine wechselbelastende Tätigkeit von mehr als 2-3 Std./Tag bestehen würden, darüber hinaus auch erhebliche Einschränkungen der Mobilität der Antragstellerin, weil diese aufgrund ihrer Beinbeschwerden nur kurze Strecken aus Eigenem gehen könne. Ebenso könne die Antragstellerin keine Treppe steigen, zudem sei sie aufgrund ihrer eingeschränkten Mobilität für Tätigkeiten ausser Haus auf die Unterstützung und Hilfe dritter Personen angewiesen. Die Ersatzfeststellung sei deshalb relevant, weil ausgehend davon die Schlussfolgerung zu ziehen sei, dass der ausgeglichene Arbeitsmarkt nicht die notwendige Anzahl von Stellen biete, welche die Antragstellerin mit ihrem Restleistungskalkül noch ausfüllen könne. Die Antragstellerin könnte eine rein sitzende Tätigkeit einzig im Rahmen einer geschützten Tätigkeit in einer geeigneten Institution ausüben, nicht jedoch auf dem ausgeglichenen und freien Arbeitsmarkt.
2.2.
In ihrer Berufungsmitteilung stellte die Antragsgegnerin den Antrag, der Berufung keine Folge zu geben.
3.
Mit Urteil vom 08.08.2019, ON 7, gab das Fürstliche Obergericht der Berufung der Antragstellerin keine Folge.
3.1.
In ihrer Begründung führte die Vorinstanz zur Verfahrensrüge aus, dass die Antragstellerin ausschliesslich den behaupteten Verfahrensmangel durch Abstandnahme von ihrem Beweisantrag betreffend die EFL-Testung geltend mache, im Übrigen die Feststellungen, wonach der Antragstellerin eine sitzende Tätigkeit aus medizinischer Sicht zu 100 % zumutbar sei und Einschränkungen (lediglich) bei einer Tätigkeit mit Rotation im Sitzen und für eine wechselbelastende Tätigkeit von mehr als zwei bis drei Stunden pro Tag bestehen würden, nicht bekämpft würden. Nicht bekämpft werde auch die Feststellung, dass ihre Schmerzen am rechten Fuss mit Schuheinlagen sehr gut kompensierbar seien. Den Tatsacheninstanzen sei bei der Beurteilung der Erheblichkeit eines Beweisantrags ein beträchtlicher Ermessensspielraum einzuräumen. Für die Abweisung eines Beweisantrags müssten jedoch überzeugende sachliche Gründe angeführt werden. Das Fürstliche Obergericht, das den Sachverhalt von Amts wegen festzustellen habe, entscheide nach pflichtgemässem Ermessen, inwiefern es dem im vorausgehenden Verwaltungsverfahren ermittelten Sachverhalt beitreten oder - allenfalls aufgrund entsprechender Beweisanträge der versicherten Person - ergänzende Beweise aufnehmen wolle. Mit dem vorliegenden Beweisantrag gehe es der Antragstellerin - soweit erkennbar - darum abzuklären, in welchem Umfang sie bei einer stehenden/ fortbewegenden (mobilen) Tätigkeit belastbar sei, wobei das Ausmass der von der Antragsgegnerin festgestellten wechselbelastenden Tätigkeit bis zu 2 bis 3 Stunden pro Tag nicht bekämpft werde. Nun gehe aber die Antragsgegnerin bei ihrer Entscheidung gar nicht davon aus, dass die Antragstellerin über die von ihr angenommenen Einschränkungen hinaus belastbar wäre, sondern verweise in diesem Zusammenhang darauf, dass Rollstuhlfahrer, die naturgemäss nur sitzende Tätigkeiten ausüben könnten, auch auf dem so genannten ausgeglichenen Arbeitsmarkt eine Arbeitsstelle finden könnten. Im Ergebnis ziele der Beweisantrag der Antragstellerin somit darauf ab, dass die Antragstellerin aufgrund ihrer Einschränkungen für eine durchwegs stehende oder sonst mobile Tätigkeit eine Arbeitsstelle selbst auf dem so genannten ausgeglichenen Arbeitsmarkt nicht finden könne (weil sie nur kurze Strecken gehen könnte). Es sei dies aber letztlich eine Rechtsfrage, ob der Antragstellerin aufgrund der ohnehin festgestellten medizinischen Einschränkungen aufgrund ihrer Fussbeschwerden bei einer stehenden bzw fortbewegenden Arbeitstätigkeit eine Arbeitsstelle auf dem so genannten ausgeglichenen Arbeitsmarkt zumutbar sei.
Mit Hinweis auf die Rechtsprechung zum so genannten ausgeglichenen Arbeitsmarkt führt die Vorinstanz aus, dass davon auszugehen sei, dass der ausgeglichene Arbeitsmarkt eine genügende Anzahl von körperlich leichten Arbeiten kenne. Ein spezielles soziales Entgegenkommen sei jedenfalls nicht derart unrealistisch, dass ein passender Arbeitsplatz für die Antragstellerin von vornherein als faktisch nicht vorhanden zu beurteilen ist. Der Antragstellerin sei nach den diesbezüglich unangefochtenen gebliebenen Feststellungen eine vollzeitlich sitzende Tätigkeit zumutbar, wobei Einschränkungen einer Tätigkeit mit Rotation im Sitzen und für eine wechselbelastende Tätigkeit von mehr als 2 bis 3 Stunden pro Tag bestünden. Damit sei nicht erkennbar, dass - wie die Antragsgegnerin zur Recht auf am realen Arbeitsmarkt regelmässig vorkommende Beschäftigungen von Rollstuhlfahrern verweise - bei der Antragstellerin Umstände vorliegen würden, welche ausserordentlich im Sinne der einschlägigen Rechtsprechung auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu bezeichnen wären. Zudem sei die Relevanz des Beweisantrages der Antragstellerin nicht erkennbar und werde dieser in der vorliegenden Berufung nicht konkret dargelegt. Es werde nicht konkret dargelegt, welches Beweisergebnis der EFL-Test erbringen solle und inwieweit sich dadurch eine für die Entscheidung wesentliche Änderung ergeben solle. Die von Dr. C aufgeworfene Frage, inwieweit die Antragstellerin mit der komplexen Fussproblematik und mit ihrem Bildungsstand für sitzende Arbeiten vermittelbar sei, stelle eine Rechtsfrage dar und betreffe im Ergebnis die schon beantwortete Frage von hinreichend vorhandenen Arbeitsstellen für behinderte Personen auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Ein relevanter Verfahrensmangel sei somit nicht erkennbar. Auch unter dem Berufungsgrund der unrichtigen Sachverhaltsfeststellung/Beweiswürdigung würden im Ergebnis die von der Antragsgegnerin getroffenen Feststellungen gar nicht angefochten, sondern zielten die Ausführungen der Antragstellerin auf ihrer Auffassung nach ergänzend zu treffenden Feststellungen ab. Aus dem Berufungsvorbringen zu diesem Berufungspunkt lasse sich nicht klar entnehmen, was die Antragstellerin damit meine, dass sie "aufgrund ihrer eingeschränkten Mobilität für Tätigkeiten ausser Haus auf die Unterstützung und Hilfe dritter Personen angewiesen" sei. Es würden nach den Ausführungen der Antragsgegnerin im angefochtenen Bescheid keine Bedenken dagegen bestehen, dass die Antragstellerin mit den angeführten Einschränkungen leichte körperliche Tätigkeiten im Sitzen vollzeitlich ausführen könne, wogegen auch die Berufung selbst nichts Konkretes vorzubringen vermöge. Ihr Vorbringen ziele offenbar im Ergebnis darauf ab, dass sie einer Unterstützung bedürfe, um einen längeren Fussweg zur angenommenen Arbeitsstelle auf einem fiktiven Arbeitsmarkt gelangen zu können. Dafür würden zahlreiche Fortbewegungsmittel, die in Anspruch genommen werden könnten, bestehen und tangiere die Frage der Organisation der zurückzulegenden Strecke zum Arbeitsplatz nicht die Frage der Arbeitsfähigkeit in einer zumutbaren Verweistätigkeit an sich. Es bedürfe ausgehend von der zutreffenden rechtlichen Beurteilung mit Bezug auf den sogenannten ausgeglichenen Arbeitsmarkt keiner zusätzlichen Feststellungen in Bezug auf eine über diese Einschränkungen hinausgehende Belastbarkeit bei einer gehenden oder fortbewegenden Tätigkeit.
4.
Gegen dieses Urteil richtet sich die Revision der Antragstellerin, die erklärt, das Urteil gesamthaft anzufechten.
4.1.
Als Revisionsgründe werden Mangelhaftigkeit des Verfahrens und unrichtige rechtliche Beurteilung geltend gemacht. Es wird beantragt, der Fürstliche Oberste Gerichtshof wolle der Revision kostenpflichtig Folge geben und das bekämpfte Berufungsurteil dergestalt abändern, dass der Revisionswerberin ihrem IV-Grad entsprechende Invalidenrente ausgerichtet werde, in eventu sei der gegenständlichen Revision Folge zu geben, das bekämpfte Berufungsurteil aufzuheben und die Rechtssache zur neuerlichen Verhandlung und Entscheidung an die Vorinstanz zurückzuverweisen.
4.2.
Die Revisionswerberin macht zur Begründung geltend, dass das bisherige Verfahren mit einem wesentlichen Verfahrensmangel behaftet sei. Gegenständlich liege eine solche Mangelhaftigkeit offensichtlich vor, weil sowohl das Berufungsgericht als auch die Liechtensteinische Invalidenversicherung in einem wesentlichen Punkt keine ausreichenden Abklärungen durchgeführt hätten, um den entscheidungsrelevanten Sachverhalt vollumfänglich feststellen zu können. Die Revisionswerberin habe im Wesentlichen darauf verwiesen, dass sie nach den in den Akten liegenden, medizinischen Unterlagen, die für die Feststellung des massgeblichen Sachverhaltes herangezogen worden seien, eine erhebliche Einschränkung ihrer Mobilität zu gewärtigen habe. So hätten die die Revisionswerberin behandelnden Mediziner durchwegs bestätigt, dass die Revisionswerberin in ihrer Mobilität massiv eingeschränkt sei, sie könne nur sehr kurze Strecken gehen und beispielsweise keine Stiegen steigen. Aufgrund dieser eingeschränkten Mobilität sei von Seiten der behandelnden Mediziner auch verlangt worden, eine Evaluation der körperlichen Leistungsfähigkeit der Revisionswerberin durchführen zu lassen, um deren Restleistungsfähigkeit unter Würdigung aller Umstände verlässlich einschätzen zu können. Die Revisionswerberin habe dann auch bereits im Verfahren vor der Invalidenversicherung wiederholt beantragt, eine solche EFL-Testung durchführen zu lassen, um sämtliche Umstände ihres Falles berücksichtigen zu können, was von der Invalidenversicherung aber abgelehnt worden sei. Auch das Berufungsgericht habe keine Veranlassung gesehen, diese EFL-Testung durchführen zu lassen; eine solche wäre aber nach Ansicht der Revisionswerberin jedenfalls vorzunehmen gewesen, um ihre Restleistungsfähigkeit in allen Punkten verlässlich dokumentieren zu können, was eben bislang nicht gemacht worden sei. Es sei unrichtig, wenn das Berufungsgericht ausführe, die Revisionswerberin habe die Feststellung, wonach sie aus medizinischer Sicht zu 100% eine Verweistätigkeit in sitzender Form ausüben könnte, nicht bekämpft. Denn mit ihrer Berufung habe die Revisionswerberin gerade diese Feststellung als unrichtig bekämpft und eine Ersatzfeststellung begehrt. Es sei der Revisionswerberin im Rahmen ihrer Berufung nicht darum gegangen, ihre Leistungsfähigkeit betreffend eine stehende bzw mobile Tätigkeit abzuklären. Vielmehr habe die Revisionswerberin in der Berufung dargelegt, dass bei der Beurteilung ihrer Restleistungsfähigkeit nicht einfach auf den Umstand einer sitzenden Tätigkeit abgestellt werden könne, wenn sich aus den Akten mehr als deutliche Hinweise ergeben würden, dass sie an einer massiv eingeschränkten Mobilität leide. Eine medizinisch-theoretisch zumutbare Verweistätigkeit beurteile sich nicht nur daran, ob die betroffene versicherte Person sitzend irgendeine Tätigkeit ausüben könne, vielmehr sei auch zu berücksichtigen, unter welchen Umständen die versicherte Person eine solche Tätigkeit überhaupt antreten könne. Soweit das Berufungsgericht sowie auch die Invalidenversicherung darauf verweisen würden, dass auch Personen im Rollstuhl sitzende Tätigkeiten ausüben können und diesen eine entsprechende Restleistungsfähigkeit unterstellt werde, sei dies durchaus korrekt. Die Vorinstanzen würden in diesem Zusammenhang aber verkennen, dass etwa bei Rollstuhlfahrern die massive Einschränkung im Rahmen ihrer Mobilität natürlich bei der Beurteilung der Restleistungsfähigkeit berücksichtigt werde und entsprechende Einschränkungen unterstellt würden. In den meisten Fällen würden dabei auch explizit berufskundliche Gutachten eingeholt, um die konkreten Erwerbsmöglichkeiten solcher Personen abzuklären. Insbesondere sei in diesem Zusammenhang natürlich auch zu berücksichtigen, welche Ausbildung die versicherte Person habe und welche Tätigkeiten sie konkret noch ausüben könne. So bestehe etwa ein Unterschied, ob eine derart in ihrer Mobilität eingeschränkte Person etwa Bürotätigkeiten ausüben könne oder darauf angewiesen sei, körperliche Tätigkeiten auszuüben, so wie die Revisionswerberin, zumal ansonsten keine Tätigkeiten zugemutet werden könnten, dies mangels entsprechender Ausbildung. Es werde notwendig sein, die Entscheidungsgrundlage zu erweitern und durch Einholung eines EFL-Testes zu überprüfen, inwieweit die Revisionswerberin ausreichend mobil sei, um auch eine rein sitzende Tätigkeit überhaupt antreten zu können. Es werde auch zu hinterfragen sein, ob auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt unter den Voraussetzungen, wie sie sich für die Revisionswerberin bieten würden, gesamthaft gesehen tatsächlich eine medizinisch zumutbare Verweistätigkeit vorhanden sei.
Unabhängig vom gerügten Verfahrensmangel erweise sich die Rechtsansicht zur Frage der der Revisionswerberin noch zumutbaren Restleistungsfähigkeit als unrichtig. Wie schon im Rahmen der Mängelrüge releviert, gehe das Berufungsgericht dazu im Wesentlichen davon aus, dass im Fall der Revisionswerberin einzig darauf abzustellen sei, dass sie eine körperliche Tätigkeit sitzend ausüben könne, dies unabhängig von der Frage ihrer Mobilität. Deswegen habe auch das Berufungsgericht keine Feststellungen dazu getroffen, in welchem Umfange die Revisionswerberin in ihrer Mobilität tatsächlich eingeschränkt sei, ebenfalls würden keine Feststellungen dazu vorliegen, in welchem Umfange die Revisionswerberin gesamthaft gesehen in zumutbarer Weise noch eine Verweistätigkeit ausüben könne. Diese fehlenden Feststellungen würden als sekundäre Feststellungsmängel gelten, es seien also fehlende Feststellungen aufgrund einer unrichtigen Rechtsansicht des Berufungsgerichtes. Die unrichtige Rechtsansicht des Berufungsgerichtes gründe im Wesentlichen darauf, dass es zur Frage der der Revisionswerberin noch zumutbaren Verweistätigkeit einzig darauf abstellt, sie könne noch körperliche Tätigkeiten sitzend ausüben. Rechtlich unrichtig gehe das Berufungsgericht im Weiteren davon aus, dass die Frage der Mobilität der Revisionswerberin zur Beurteilung ihres Restleistungskalküls und der Frage, in welchem Umfange der Revisionswerberin eine Verweistätigkeit medizinisch-theoretisch tatsächlich noch zumutbar sei, keine Rolle spiele. Schliesslich werde ausgehend von den noch fehlenden Feststellungen und der eingeschränkten Mobilität der Revisionswerberin aus rechtlicher Sicht noch zu hinterfragen sein, ob sich für die Revisionswerberin aufgrund der Gesamtumstände des Falles, insbesondere auch ihrer Ausbildung, auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt tatsächlich Tätigkeiten finden würden, die sie noch ausüben könnte, und das Antreten einer solchen Stelle nicht von einem sozialen Entgegenkommen eines potentiellen Arbeitgebers abhänge, wie es grundsätzlich nicht unterstellt werden könne. All diese Abklärungen würden im Fall der Revisionswerberin fehlen, für die sich aus den bisher vorliegenden, medizinischen Unterlagen hinreichend deutlich ableite, dass sie in ihrer Mobilität erheblich eingeschränkt sei. Die Revisionswerberin könne nur noch sehr kurze Strecken zu Fuss bewältigen, könne keine Stiegen steigen und sei ausserhalb ihrer Wohnung auf Hilfe von dritten Personen angewiesen. Nach Verbreiterung der Entscheidungsgrundlage werde sich aus Sicht der Revisionswerberin bestätigen, dass ihr in keinem Fall medizinisch-theoretisch eine Vollzeittätigkeit unterstellt werden könne, je nach Ergebnis der fehlenden Abklärungen werde sogar anzunehmen sein, dass ihr auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt keine Tätigkeit zugemutet werden könne und eine solche allenfalls im beschützten Rahmen angetreten werden könnte, dies mit entsprechend reduziertem Einkommen.
4.3.
Die Revisionsgegnerin hat fristgerecht eine Revisionsbeantwortung eingereicht und beantragt, der Revision keine Folge zu geben. Zur Begründung verweist sie auf ihre Ausführungen in ihrer Entscheidung vom 06.05.2019 sowie in ihrer Berufungsmitteilung wie auch auf die Erwägungen des Obergerichts und führt ergänzend aus, dass das Obergericht die von der Revisionswerberin geltend gemachte Mangelhaftigkeit des Vorstellungsverfahrens geprüft und das Vorliegen einer solchen unter Angabe einer Begründung verneint habe. Der Oberste Gerichtshof habe in seinem Urteil vom 06.07.2018 zu SV.2017.17 in Erw 7.2. festgehalten, dass den Tatsacheninstanzen bei der Beurteilung der Erheblichkeit eines Beweisantrags ein beträchtlicher Ermessensspielraum einzuräumen sei. Nach Ansicht der IV habe das Obergericht überzeugend begründet, weshalb keine Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) einzuholen sei.
Die Revisionswerberin bestreite denn auch nicht, dass ihr eine rein sitzende Tätigkeit aus theoretischer Sicht zu 100% möglich wäre. Geltend gemacht werde von der Revisionswerberin indessen, dass eine EFL notwendig sei, um abzuklären, ob sie an einer massiv eingeschränkten Mobilität leide, welche sie daran hindern würde, einer sitzenden Tätigkeit nachzugehen. In diesem Zusammenhang werde von der Revisionswerberin geltend gemacht, dass es ihr möglich sein müsse, zur Arbeitsstelle zu gelangen und von dieser wieder die Heimreise antreten zu können. Die Revisionswerberin verkenne, dass es dabei nicht um die Frage der Arbeitsfähigkeit gehe. Wie das Obergericht richtig anführe, würden dafür zahlreiche Fortbewegungsmittel bestehen, die in Anspruch genommen werden könnten und tangiere die Frage der Organisation der zurückzulegenden Strecke zum Arbeitsplatz nicht die Frage der Arbeitsfähigkeit in einer zumutbaren Verweistätigkeit an sich. Da die Frage der Mobilität die Organisation der zurückzulegenden Wegstrecke und nicht die Frage der Arbeitsfähigkeit betreffe, eine Tätigkeit im Sitzen zu 100% ausgeübt werden könne und sogar Tätigkeiten im Sitzen mit Rotation und wechselbelastend von 2-3 Stunden pro Tag möglich seien, sei es nicht notwendig, die Arbeitsfähigkeit der Revisionswerberin mittels EFL weiter abzuklären.
Weiter verkenne die Revisionswerberin; dass ein sekundärer Feststellungsmangel nur dann vorliege, wenn entscheidungserhebliche Tatsachen nicht festgestellt worden seien. Die Frage der Mobilität der Revisionswerberin sei vorliegend nicht entscheidungserheblich, da die Arbeits- bzw Leistungsfähigkeit der Revisionswerberin feststehe. Wenn in der Revision vorgebracht werde, dass die Vorinstanzen keine Feststellungen getroffen hätten, in welchem Umfange die Revisionswerberin in ihrer Mobilität tatsächlich eingeschränkt sei, bemängle sie - unzulässigerweise - die Beweiswürdigung der IV und des Obergerichts. Insbesondere weiche die Revisionswerberin mit ihren Ausführungen in der Revisionsschrift, wonach sie nur noch sehr kurze Strecken zu Fuss bewältigen könne, keine Stiegen steigen könne und ausserhalb der Wohnung auf Hilfe von Drittpersonen angewiesen sei, vom Akteninhalt und von den getroffenen Feststellungen ab. Es treffe auch nicht zu, dass regelmässig berufskundliche Sachverständigengutachten eingeholt würden. Vielmehr orientiere sich die geltende Rechtsprechung am sogenannten ausgeglichenen Arbeitsmarkt. Das Urteil des Obergerichts stehe im Einklang mit der gefestigten Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs und der ihr zugrunde liegenden Rechtsprechung des Bundesgerichtes und erweise sich als hinreichend begründet. Wenn die Revisionswerberin geltend mache, dass das Finden einer Stelle als einmaliger Glücksfall zu bezeichnen wäre, ignoriere sie die aktuell geltende Rechtsprechung zum Begriff des ausgeglichenen Arbeitsmarktes, ohne sich damit auseinanderzusetzen, ohne unmittelbar deren Unzulänglichkeiten und Widersprüchlichkeiten aufzudecken und ohne wesentliche Vorzüge einer allenfalls angestrebten Praxisänderung erkennen zu lassen, die vor der Rechtssicherheit sowie vor der Rechtsgleichheit standhalten würde.
Die Revisionsgegnerin habe mit Gewährung eines Leidensabzuges von 5% in angemessenem Rahmen berücksichtigt, dass der Revisionswerberin ein etwas eingeschränkter Arbeitsmarkt zur Verfügung stehe. Im Übrigen würde auch ein maximaler Leidensabzug von 25% nicht zu einem eine Rente berechtigenden Invaliditätsgrad führen. Entsprechend habe die Revisionswerberin dieses Vorbringen auch nur in bedingter Form geltend gemacht.
Auf das weitere Vorbringen wird, soweit notwendig, Bezug genommen.
5.
Die Revision ist rechtzeitig und zulässig (Art 97bis Abs 2 4. Satz AHVG, §§ 488 ff ZPO).
6.
Die Revision ist nicht berechtigt.
E n t s c h e i d u n g s g r ü n d e :
Der Fürstliche Oberste Gerichtshof hat dazu Folgendes erwogen:
7.
Nach Art 78 Abs 2 IVG finden auf die Rechtsmittel im Bereich der Invalidenversicherung Art 84 bis Art 97bis AHVG "sinngemäss Anwendung". Nach Art 93 Abs 2 AHVG gilt "bezüglich der Erhebung der Revision und des Revisionsverfahrens" die ZPO. Nach Art 96 AHVG haben die Rechtsmittelinstanzen von Amts wegen die für das Urteil erheblichen Tatsachen festzustellen. Die ZPO gilt somit nicht uneingeschränkt. Vielmehr ist bei ihrer Anwendung auf die Besonderheiten des invalidenversicherungsrechtlichen Verfahrens zu achten. Gleiches gilt indes auch umgekehrt: Die Besonderheiten des invalidenversicherungsrechtlichen Verfahrens dürfen wiederum nicht dazu führen, die ZPO, die nach ausdrücklichem Wortlaut von Art 93 Abs 2 AHVG (iVm Art 78 Abs 2 IVG) das Revisionsverfahren im Bereich der Invalidenversicherung vorrangig normieren soll, grundsätzlich zu verändern. Soweit das invalidenversicherungsrechtliche Verfahren bisweilen als ein Mischverfahren bezeichnet wird, bleibt es doch grundsätzlich ein Zivilprozess, allerdings relativiert durch den Untersuchungsgrundsatz.
Die Besonderheit des invaliden-versicherungsrechtlichen Verfahrens, wonach die für das Urteil erheblichen Tatsachen von Amts wegen festzustellen sind, äussert sich im Revisionsverfahren darin, dass sich der Fürstliche Oberste Gerichtshof vergewissert, ob die für das Urteil erheblichen Tatsachen vom Fürstlichen Obergericht hinreichend festgestellt wurden und ob die entsprechenden Feststellungen auf hinreichender Beweisgrundlage beruhen. Ob die Feststellungen der für das Urteil erheblichen Tatsachen auf hinreichender Beweisgrundlage beruhen, ist eine Frage der Beweiswürdigung. Soweit bei der Beweiswürdigung Ermessen besteht, setzt der Fürstliche Oberste Gerichtshof nicht ohne Not sein eigenes Ermessen an die Stelle des Ermessens des Fürstlichen Obergerichts; denn auch im sozialversicherungsrechtlichen Verfahren versteht er sich in erster Linie als Rechts- und nicht als Tatsacheninstanz (OGH 01.03.2019 SV.2018.5 GE 2019, 118 mwN). Diese und weitere Grundsätze zum sozialversicherungsrechtlichen Verfahren hat der Fürstliche Oberste Gerichtshof in seiner Rechtsprechung entwickelt, verfeinert und bestätigt. Der Staatsgerichtshof hat diese Rechtsprechung als grundrechtskonform anerkannt (Urteile vom 11.02.2008 zu StGH 2007/93 und zu StGH 2007/125, vom 27.03.2012 zu StGH 2011/136 oder vom 25.03.2013 zu StGH 2012/132 Erw 4.3, S 23 [2. Abschnitt] mit Hinweisen).
8.
Als Invalidität gilt die durch einen körperlichen oder geistigen Gesundheitsschaden als Folge von Geburtsgebrechen, Krankheit oder Unfall verursachte, voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde Erwerbsunfähigkeit (Art 29 Abs 1 IVG).
Eine Person gilt als im rentenbegründendem Ausmass invalid, wenn sie auch nach Ablauf der Wartefrist nach Art 53 Abs 4 IVG weiterhin zu mindestens 40 % invalid ist. Für die Bemessung der Invalidität wird das Invalideneinkommen (Erwerbseinkommen, das die versicherte Person nach Eintritt der Invalidität und nach Durchführung der medizinischen Behandlung und allfälliger Eingliederungsmassnahmen durch eine ihr zumutbare Tätigkeit bei ausgeglichener Arbeitsmarktlage erzielen könnte) in Beziehung gesetzt zum Valideneinkommen (Erwerbseinkommen, das die versicherte Person erzielen könnte, wenn sie nicht invalid geworden wäre). Die Differenz zwischen Valideneinkommen und Invalideneinkommen ergibt die invaliditätsbedingte Erwerbseinbusse. Das prozentuale Verhältnis der invaliditätsbedingten Erwerbseinbusse zum Valideneinkommen entspricht dem Invaliditätsgrad (Art 53 Abs 5 und 6 IVG).
9.
Die Liechtensteinische Invalidengesetzgebung entspricht inhaltlich im Wesentlichen der schweizerischen Invalidengesetzgebung. Nach mehrfach bestätigter Rechtsprechung des Fürstlichen Obersten Gerichtshofs soll übernommenes Recht in Liechtenstein so gelten, wie es im Ursprungsland, hier: in der Schweiz, tatsächlich gilt, soweit keine triftigen Gründe vorliegen, davon abzuweichen.
10.
Streitig ist vorliegend, ob die Revisionsgegnerin und die Vorinstanz zu Recht auf die in den Akten liegenden ärztlichen Unterlagen abgestellt haben, ohne einem weitergehenden Beweisantrag des Revisionswerbers auf Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit zu entsprechen, und ob eine eingeschränkte Mobilität auf dem Arbeitsweg einen Einfluss auf die Bestimmung der Restarbeitsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt hat.
10.1.
Nach dem in diesem Verfahren anzuwendenden Untersuchungsgrundsatz werden die rechtserheblichen Tatsachen, unabhängig vom Tatsachenvorbringen und den Beweisanträgen der Parteien, von Amts wegen ermittelt. Auch die Beweisaufnahme erfolgt von Amts wegen und nicht (nur) auf Antrag der Parteien. Wieweit die Tatsachenermittlungen und die dafür erforderlichen Beweisaufnahmen reichen, bestimmt das nach dem Untersuchungsgrundsatz verfahrende Gericht nach pflichtgemässem Ermessen. Wohl stehen den Parteien auch im Anwendungsbereich des Untersuchungsgrundsatzes die verfassungsrechtlich gewährleisteten Mitwirkungsrechte zu, wie sie durch den Gleichheitssatz (Art 31 Abs 1 LV) und den daraus abgeleiteten Anspruch auf rechtliches Gehör begründet werden; nur, aber immerhin, haben nach diesen Mitwirkungsrechten die Parteien auch am Beweisverfahren teil. Diese Mitwirkungsrechte verleihen der betroffenen Partei das Recht, in einem Verfahren, dass in ihre Rechtsstellung eingreift, mit rechtzeitig und formgültig angebotenen Beweisanträgen gehört zu werden, soweit diese erhebliche Tatsachen betreffen und nicht offensichtlich beweisuntauglich sind. Weiterhin gilt, dass eine antizipierte Beweiswürdigung unter bestimmten Voraussetzungen - insbesondere zur Vermeidung überlanger Verfahren - nicht völlig ausgeschlossen sein soll. Den Tatsacheninstanzen ist bei der Beurteilung der Erheblichkeit eines Beweisantrags ein beträchtlicher Ermessensspielraum einzuräumen. Für die Abweisung eines Beweisantrags müssen jedoch überzeugende sachliche Gründe angeführt werden. Das Fürstliche Obergericht, das den Sachverhalt von Amts wegen festzustellen hat, entscheidet nach pflichtgemässem Ermessen, inwiefern es dem im vorausgehenden Verwaltungsverfahren ermittelten Sachverhalt beitreten oder - allenfalls aufgrund entsprechender Beweisanträge der versicherten Person - ergänzende Beweise aufnehmen will. Mit anderen Worten: Was die Ermittlung des entscheidungswesentlichen Sachverhalts angeht, bestimmt in erster Linie der Untersuchungsgrundsatz das Verfahren; die im wiedergegebenen Sinn präzisierten Mitwirkungsrechte der Parteien ergänzen ihn (Urteil des OGH vom 06.07.2018 zu SV.2017.17; Beschluss des OGH vom 04.09.2015 zu SV.2015.8, E 7.10; OGH 02.08.2011 zu SV.2010.26 GE 2011, 144 mwN). Eine Verletzung der sich aus dem Grundsatz der Amtswegigkeit der Beweisaufnahme ergebenden Pflichten begründet eine Mangelhaftigkeit des Verfahrens (RIS-Justiz RS0053317), kann aber auch zu einer sekundären Mangelhaftigkeit führen, die mit Rechtsrüge geltend zu machen ist (RIS-Justiz RS0042477).
10.2.
Es gilt das Prinzip der freien Beweiswürdigung. Danach haben Versicherungsträger und Gericht die Beweise frei, dh ohne Bindung an förmliche Beweisregeln, sowie umfassend und pflichtgemäss zu würdigen. Für das Beschwerdeverfahren bedeutet dies, dass das Gericht alle Beweismittel, unabhängig davon, von wem sie stammen, objektiv zu prüfen und danach zu entscheiden hat, ob die verfügbaren Unterlagen eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches gestatten. Insbesondere darf es bei einander widersprechenden medizinischen Berichten den Prozess nicht erledigen, ohne das gesamte Beweismaterial zu würdigen und die Gründe anzugeben, warum es auf die eine und nicht auf die andere medizinische These abstellt. Hinsichtlich des Beweiswertes eines Arztberichtes ist also entscheidend, ob der Bericht für die streitigen Belange umfassend ist, auf allseitigen Untersuchungen beruht, auch die geklagten Beschwerden berücksichtigt, in Kenntnis der Vorakten (Anamnese) abgegeben worden ist, in der Beurteilung der medizinischen Zusammenhänge und in der Beurteilung der medizinischen Situation einleuchtet und ob die Schlussfolgerungen des Experten begründet sind.
10.4.
Ausschlaggebend für den Beweiswert ist grundsätzlich somit weder die Herkunft eines Beweismittels noch die Bezeichnung der eingereichten oder in Auftrag gegebenen Stellungnahme als Bericht oder Gutachten (BGE 125 V 351 E 3a S 352; vgl auch BGE 134 V 231 E 5.1 S 232; 133 V 450 E 11.1.3 S 469). Auch Berichte von behandelnden Spezialärzten sind Äusserungen von Sachverständigen, welche zur Feststellung eines medizinischen Sachverhaltes beweismässig beitragen können. Stützt sich der angefochtene Entscheid hingegen ausschliesslich auf versicherungsinterne medizinische Unterlagen, sind an die Beweiswürdigung strenge Anforderungen zu stellen. In solchen Fällen sind bereits bei geringen Zweifeln an der Zuverlässigkeit und Schlüssigkeit der ärztlichen Feststellungen ergänzende Abklärungen vorzunehmen (vgl Urteil des Bundesgerichts vom 27. Juli 2009, 8C_113/2009, E 3.2 mwH).
10.5.
Die ärztlichen Unterlagen gestatten vorliegend eine zuverlässige Beurteilung des streitigen Rechtsanspruches, die Vorinstanz hat damit zu Recht darauf abgestellt. Im Wesentlichen kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (§ 469a iVm § 482 ZPO). Im versicherungsrechtlichen Verfahren muss nicht jedem Beweisantrag stattgegeben werden, wenn wie vorliegend der Sachverhalt rechtsgenügend abgeklärt wurde. Die Vorinstanz hat in seiner Entscheidung ausführlich begründet, weshalb von weiteren Beweiserhebungen abzusehen war und zu Recht das Vorliegen eines Verfahrensmangels verneint.
10.6.
Zum Einwand der fehlenden Durchführung einer Evaluation der funktionellen Leistungsfähigkeit (EFL) ist festzuhalten, dass bei zuverlässiger ärztlicher Beurteilung der Arbeitsfähigkeit in der Regel keine Notwendigkeit besteht, die Rechtsfrage der Erwerbsunfähigkeit durch eine EFL zu überprüfen. Ausnahmsweise kann eine solche erforderlich sein, wenn mehrere involvierte Ärzte eine solche angesichts eines multiplen und schwierig einzuschätzenden Krankheitsbildes ausdrücklich befürworten (vgl SVR 2009 IV Nr 26 S 73 [Urteil des Bundesgerichts vom 16.01.2009 zu 8C_547/2008 E 4.2.1 f] und SVR 2011 IV Nr 6 S 17 [Urteil des Bundesgerichts vom 22.06.2010 zu 9C_1035/2009 E 4]; Urteil vom 11. Februar 2016 zu 8C_691/2015 E 3.4). Solche Umstände machte die Revisionswerberin nicht geltend und sind nicht ersichtlich. Die Einschätzung der Arbeitsfähigkeit der Revisionswerberin ergibt sich aus den ärztlichen Unterlagen hinreichend genau, weshalb auf entsprechende Weiterungen verzichtet werden konnte und vor diesem Hintergrund die antizipierte Beweiswürdigung nicht zu beanstanden ist.
10.7.
Der ausgeglichene Arbeitsmarkt ist ein theoretischer und abstrakter Begriff. Er berücksichtigt nicht die konkrete Arbeitsmarktlage, umfasst in wirtschaftlich schwierigen Zeiten auch tatsächlich nicht vorhandene Stellenangebote und sieht von den fehlenden oder verringerten Chancen Teilinvalider, eine zumutbare und geeignete Arbeitsstelle zu finden, ab (BGE 134 V 71 Erw 4.2.1 mit Hinweis). Die wirtschaftliche Verwertbarkeit der noch zumutbaren Restarbeitsfähigkeit auf dem als ausgeglichen gedachten Arbeitsmarkt bedeutet eine Einschätzung der Chancen der versicherten Person, trotz der im Einzelfall einzuhaltenden Restriktionen bezüglich Arbeitsplatz, Arbeitshaltung, Arbeitszeit und Art der Tätigkeit ("leidensangepasste Tätigkeit") von einem durchschnittlichen Arbeitgeber noch angestellt zu werden. Es geht dabei um die konkrete Beurteilung der für die versicherte Person realistischerweise noch vorhandenen oder nicht mehr vorhandenen Arbeitsmarktchancen (Urteil des Bundesgerichts vom 17. Dezember 2008 zu 9C_854/2008, Erw 3.2). Von einer Arbeitsgelegenheit kann nicht mehr gesprochen werden, wenn die zumutbare Tätigkeit nur mehr in so eingeschränkter Form möglich ist, dass sie der ausgeglichene Arbeitsmarkt praktisch nicht kennt oder sie nur unter nicht realistischem Entgegenkommen eines durchschnittlichen Arbeitgebers möglich wäre und das Finden einer entsprechenden Stelle daher von vornherein als ausgeschlossen erscheint (vgl zB Urteil des Bundesgerichts vom 9. Oktober 2009 zu 9C_82/2009 Erw 5.5 mit Hinweisen).
Dass letztere Voraussetzungen hier erfüllt sind, ist weder dargetan noch ersichtlich. Es ist davon auszugehen, dass der ausgeglichene Arbeitsmarkt eine genügende Anzahl von körperlich leichten Arbeiten kennt. Der ausgeglichene Arbeitsmarkt umfasst auch sogenannte Nischenarbeitsplätze, also Stellen- und Arbeitsangebote, bei welchen Behinderte mit einem sozialen Entgegenkommen von Seiten des Arbeitgebers rechnen können (Urteil 9C_95/2007 vom 29. August 2007 E 4.3 mit Hinweisen). Ein spezielles soziales Entgegenkommen ist im Hinblick auf die entsprechenden Limitierungen - namentlich auch mit Blick auf die erwähnten Nischenarbeitsplätze oder etwa auf leichte, in Industrie und Gewerbe immer noch angebotene Hilfs- und Kontrolltätigkeiten - nicht derart unrealistisch, dass ein passender Arbeitsplatz von vornherein als faktisch nicht vorhanden zu beurteilen ist. Die der Revisionswerberin offen stehenden, zumutbaren Hilfsarbeiten - leichte Überwachungs-, Prüf- und Kontrollarbeiten in der Industrie oder die Bedienung und Überwachung von (halb-) automatischen Maschinen oder Produktionseinheiten, Sortierarbeiten oder ggf eine Beschäftigung an einem Empfang oder als Telefonistin - unterliegen keinen besonderen Qualifikationen; Umstände, die den Zugang zum ausgeglichenen Arbeitsmarkt ohne vorgängige befähigende Massnahmen ausschliessen oder erheblich erschweren, sind nicht ersichtlich. Praxisgemäss werden diese Arbeiten auf dem massgebenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt auch vorwiegend sitzend angeboten (vgl zB Urteil des Bundesgerichts vom 22.12.2015 zu 8C_599/2015 E 5.2.4. mit Hinweisen). Die Verwertbarkeit der verbleibenden Arbeitsfähigkeit auf dem hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt mit den beschriebenen gesundheitlichen Einschränkungen ist vorliegend zu bejahen, und wird von der Revisionswerberin auch nicht konkret angezweifelt. Dem steht aber auch die eingeschränkte Mobilität wegen der eingeschränkten Gehfähigkeit nicht entgegen. Eine ausserhäusliche Arbeit ist aufgrund der ärztlichen Einschätzungen offenkundig nicht ausgeschlossen. Gemäss Bericht von Dr. C vom 12.11.2018 kann die Revisionswerberin zwar lediglich sehr kurze Strecken laufen, wobei die Gehstrecke mit circa 10 Minuten angegeben wird. Es ist der Revisionswerberin - wie auch von der Revisionsgegnerin geltend gemacht wird - die Organisation des Arbeitsweges zumutbar, sei es durch die Benützung eines eigenen Fahrzeuges, der öffentlichen Verkehrsmittel oder durch den Beizug von Drittpersonen. Die Frage der Organisation der zurückzulegenden Strecke zum Arbeitsplatz tangiert nicht die Frage der Arbeitsfähigkeit in einer zumutbaren Verweistätigkeit an sich, sondern beschlägt allenfalls den Bedarf nach (uU von der IV unterstützten) Hilfsmitteln.
10.8.
Die für den Einkommensvergleich beigezogenen Einkommen sind grundsätzlich unbestritten geblieben. Die Revisionsgegnerin weist zu Recht darauf hin, dass selbst ein maximaler Abzug beim für das Invalideneinkommen verwendeten Tabellenlohn nicht rentenbegründend ist.
11.
Damit erweist sich die Revision als nicht berechtigt, weshalb ihr spruchgemäss keine Folge zu geben ist.
12.
Gemäss Art 78 Abs 2 IVG iVm Art 90 AHVG und Art 93 AHVG ist das Revisionsverfahren kosten- und gebührenfrei. Es dürfen weder der Anstalt noch der Revisionswerberin Gebühren oder Gerichtskosten auferlegt werden. Der Antrag der Revisionswerberin auf Ersatz ihrer Kosten und Auslagen durch die Revisionsgegnerin entfällt bei vorliegendem Verfahrensausgang.