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ÖAWG rechtswidrige Leistungen ausgeschrieben
Oberaufsicht über FMA
Obergericht, Besetzung
Oberster Gerichtshof, Kompetenz, eigene Sachentscheidung
Oberster Gerichtshof, reine Rechtsinstanz
obiter dicta, Bindungswirkung, fehlende
obiter dicta, grundrechtlich irrelevante
obiter dicta, Zulässigkeit bei Nichtigerklärung
obiter dictum
objektive Klagshäufung
objektiver Umfang der Rechtskraft
Objektives Einziehungsverfahren
Obliegenheiten
Obsiegen, Klagegründe, mehrere
Obsorge, alleinige, Überprüfung, gerichtliche, wirksame
Obsorge, Entziehung, Massstab
Obsorge, gemeinsame
Obsorge, gemeinsame, Einverständnis Mutter
Obsorge, gemeinsame, Scheidung
Obsorge, gemeinsame, unverheiratete Eltern
Obsorge, Kindeswohl, Befragung von Kind
Obsorge, Meinungsäusserung, Kind
Obsorge, Mitobsorge, Kindeswohl
Obsorge, Sorgerecht, Kindeswohl
Obsorge, Sorgerechtswechsel, Ausland
Obsorgepflicht, Vernachlässigung
Obsorgeregelung, Unmündiger
Offenbarungseid, Exekutionsverfahren
Offenkundigkeit, Begriff
Offenlegung, Begehren
öffentliche Auflage, Zonenplan
öffentliche Auftragsvergabe, Anfechtung
öffentliche Auftragsvergabe, Beschwerde
öffentliche Auftragsvergabe, einstweilige Verfügung
öffentliche Auftragsvergabe, Werkvertrag, Zustandekommen
öffentliche Ausschreibung
öffentliche Ausschreibung, Anfechtbarkeit
öffentliche Ausschreibung, Postwesen
öffentliche Urkunde
öffentlicher Auftraggeber, Post
öffentlicher Bauauftrag
öffentliches Auftragswesen
öffentliches Auftragswesen, Grundsätze
öffentliches Auftragswesen, Postsachentransporte
öffentliches Auftragswesen, Richtlinien EWR
öffentliches Auftragswesen, Vergabekriterien, Gewichtung
öffentliches Auftragswesen, Vergabeverfahren, Mängel
öffentliches Recht, Begriff
öffentliches Testament
öffentliches Verfahren, Gründe für Verzicht auf Mündlichkeit
Öffentlichkeit bei Hinterlegungen
Öffentlichkeit des Grundbuches
Öffentlichkeit des Handelsregisters
Öffentlichkeit des Verfahrens
Öffentlichkeit des Verfahrens, Ausstrahlungswirkung EMRK
Öffentlichkeit Verfahren, fair trial, Öffentlichkeitsprinzip
Öffentlichkeit, Grundsatz, Geheimhaltungsvorbehalt
Öffentlichkeit, Mündlichkeit Verfahren, LVG
Öffentlichkeitsgrundsatz
Öffentlichkeitsprinzip
Öffentlichkeitsrecht
Öffentlichkeitsregister, Eintragung
Öffentlichkeitsregisteramt, Zuständigkeit
Öffentlichkeitsregistersachen, Zulässigkeit
öffentlich-rechtliche Körperschaft
Offerte, Auftragsvergabe
Offertunterlagen, öffentliches Auftragswesen
Offertunterlagen, Transparenz, mangelnde
Offertunterlagen, Vergabekriterien
öFMA Zusicherungen, völkerrechtliche Verbindlichkeit
OG, Rekursverfahren, Tatsacheninstanz
OG, Zustimmung, Fristverlängerung, Anordnung
OGH, Beschwerde, Unzulässigkeit
OGH, Rechtsinstanz
OGH, Rechtsinstanz, Einspruchsverfahren
OGH, Revisionsrekursverfahren, Tatsacheninstanz
OGH, Überprüfung, Aufhebungsbeschluss
Oil-for-Food-Programm, Verstoss
Operation, Aufklärung durch Arzt
Operationskosten
Opferhilfe
Opportunität Beizug ausländischer Beamter, Justiziabilität
Oppositionsklage
Oppositionsklage, Beugehaft
Oppositionsklage, Eventualmaxime
Oppositionsklage, Neuerungen
Oppositionsklage, Rückforderung von überzahltem Unterhalt
Oppositionsklage, Schlüssigkeit
ordentlicher Richter, Anspruch auf richtige Besetzung
ordentlicher Richter, Ausschlussgrund
ordentlicher Richter, Baubewilligungsverfahren, Zuständigkeit
ordentlicher Richter, Bekanntgabe im Voraus
ordentlicher Richter, Erschliessungsvertrag, Zuständigkeit
ordentlicher Richter, Obergericht ist auch Stiftungsaufsichts-behörde im Sinne von Art 564 Abs 3 PGR
ordentlicher Richter, Stiftungsaufsichtsbehörde, keine Bindung an Anträge
Ordnungsstrafe, Zeugen, Rekurs
Ordre public
ordre public gestohlene Daten
ordre public Steueramtshilfe
ordre public- Vorbehalt
ordre public, Begriff
Ordre public, Schutzobjekt
ordre-public Vorbehalt, Auslieferung, EMRK-Staat
Organ, Amtstätigkeit, Haftung
Organ, Begriff
Organ, Betrug
Organ, faktisches
Organ, faktisches, Begriff
Organ, Gläubigerbegünstigung, Haftung
Organ, Interessenskollision
Organ, Kompetenzüberschreitung, Vertretung nach innen, aussen
Organ, konkludentes Handeln
Organ, oberstes, Stiftung
Organ, Pflichten, Haftung
Organ, Pflichtverletzung
Organ, Pflichtverletzung, evidente
Organ, Schädigung, Gesellschaft
Organ, Stiftung, Aufgabe
Organ, Stiftung, fehlendes
Organ, Tätigkeit, private
Organ, Verbandsperson, Haftung
Organ, Vertretungsbefugnis, Beschränkung
Organ, Vertretungsmacht, Verkehrsschutz
Organ, Vertretungsmacht, Vertrauensschutz
Organbeschlüsse, juristische Person
Organbeschlüsse, Nichtigkeit, Aktivlegitimation, Interesse
Organe, bisherige, Parteistellung bei Beistandsbestellung
Organhaftung
Organhaftung, deliktische
Organhaftung, Vergleich mit Amtshaftung
Organhaftungsansprüche fallen nicht unter § 1489a ABGB
Organhandlung, Bindung, Verbandsperson
Organverhalten, Rechtswidrigkeit
orgentlicher Wohnsitz gem BüG
Originalurkunde, ausländisches Urteil
Orts- und Landschaftsbild, Bauordnung Eschen
Ortsbild, eigener Wirkungskreis
Ortsbild, Schutz
Ortsbildschutz
Ortsplanung, Begriff
Ortsplanung, Zuständigkeit
Zugang durch Aus­wahl eines Stichwortes
Zur bes­seren Auf­find­bar­keit bes­timmter Ent­schei­dungen wurden diese ein­zeln mit Stich­worten ver­sehen. Diese Stich­worte finden sich alpha­be­tisch sor­tiert in dem hier ein­ge­blen­deten Stich­wort­re­gister wieder. Stich­worte können auch über das Such­feld gesucht werden.
Durch einen Mausklick auf das gesuchte Stich­wort wird in der Mitte des Bild­schirms der Titel der zu diesem Stich­wort gehö­renden Ent­schei­dungen ein­ge­blendet. Durch Mausklick auf den Titel wird dann die ent­spre­chende Ent­schei­dung aus­ge­wählt.
Sucht man ein bes­timmtes Stich­wort, so gelangt man zuerst durch einen Klick auf den dazu pas­senden Anfangs­buch­staben zu den ent­spre­chenden mit diesem Anfangs­buch­staben begin­nenden Ein­trägen und kann dann durch das Bewegen des Scroll­bal­kens (mit­tels Ziehen mit der linken Maus­tauste) zu dem ent­spre­chenden Ein­trag scrollen und diesen durch Mausklick anwählen.